Die Angst vor freien Daten und Dienstleistungen

In Europa wird die Front gegen TTIP größer und stärker. Tausende von Menschen gehen auf die Straße gegen ein Abkommen, dass im Zentrum Erleichterungen für den Warenverkehr bringen soll. Was zuerst einmal sinnvoll ist, wird zum Popanz der alle Ängste und Aggressionen auf  sich zieht, die sich in der letzten Zeit angestaut haben. 
Der Widerstand wird von gesellschaftlichen Kräften genutzt, Menschen zu mobilisieren um so eine bestehende Ordnung und politische Zentren zu bekämpfen. Der Zorn richtet sich gegen die multinationalen Konzerne und vor allem gegen die USA. Dort erkennt man die neue Macht des Bösen. Die meisten der Verängstigten glauben den Lockrufen und arbeiten daran die atlantischen Beziehungen für immer zu schädigen.

Unsere rückgradlose Eliten wollen nicht oder können sich nicht gegen diese Entwicklung stellen. Sie wurden Teil dieser neuen Antibewegung. Das kann man auch an den Verhandlungen zum Dienstleistungsabkommen TISA in Genf deutlich erkennen. Die Verhandlungen gehen nur langsam voran. Der Datenschutz, Schengen-Routing und EU-Cloud sind Handelshemmnisse nach Ansicht der amerikanischen Unterhändler, die für die Europäer nur mit Vorbehalt verhandelbar sind.

Die Europäer stellen in den Verhandlungen zwar fest, dass der freie Datenfluss für die moderne Wirtschaft von großer Wichtigkeit ist. Sagen aber auch, dass noch viele Fragen beantwortet werden müssen und noch nichts vereinbart wurde. Hinter der vorgehaltenen Hand wird berichtet, das es keinen freien Austausch von Daten geben wird.

Auf der einen Seite möchte man frei wählbare Dienstleistungen und freien Datenaustausch im Vertragsraum, auf der anderen Seite hat man Angst Privilegien zu verlieren. Eine Privatisierungswelle auf dem Gebiet der Müllentsorgung, Verkehr, Soziales, Bildung und Kultur schreckt die Europäer.

Die Situation ist ein deutliches Zeichen dass Vertrauen in Europa zerstört wurde und man es trefflich versteht Ängste bei den Menschen zu wecken. Eine Entwicklung die letztlich allen schadet. Vor allem uns Deutschen.