Abgasstreit
Im Streit über die zu schmutzige Luft in den europäischen Städten sind 1400 Bürger die eine Klage beim Europäischen Gerichtshof eingereicht haben gescheitert. Die Schadensersatzklage gegen die Europäische Kommission wurde abgelehnt. Die Kläger haben der Kommission vorgeworfen, bei der Umstellung auf ein neues Prüfverfahren für Autoabgase zu niedrige Grenzwerte angesetzt zu haben.
Das Gericht entschied gegen sie. Die Richter in Luxemburg konnten die persönlichen Beeinträchtigungen und Schäden nicht erkennen. Die Klage ist allerdings noch nicht ganz vom Tisch, da ja auch mehrere Städte der Union ebenfalls geklagt hatten. Eine Klärung ist erst dann in Sicht.
Am Beispiel von Stuttgart kann man sehen wie komplex und vielfältig das Problem ist. Der SWR versuchte in seinem Beitrag dies zu klären.
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